Ungültige Stimmen
Hinweis
An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Bundestagswahl - und auch bei einer Europawahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.
Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel
- nicht amtlich hergestellt ist,
- keine Kennzeichnung enthält,
- den Willen der wählenden Person nicht zweifelsfrei erkennen lässt,
- einen Zusatz oder Vorbehalt enthält.
In Zweifelsfällen entscheidet immer der Wahlvorstand als eigenständiges Organ über die Gültigkeit oder Ungültigkeit einer Stimme.
Bei der Entscheidung über die Gültigkeit eines Stimmzettels ist wichtig, dass der Wählerwille erkennbar ist.
Ist ein Stimmzettel nicht durch ein Kreuz im Kreis gekennzeichnet, sondern bspw. durch ein Doppelkreuz, Abhaken, Ausmalen des Kreises o. ä., sind diese dennoch gültige Stimmen. Die Form der Kennzeichnung ist weitestgehend dem Wähler überlassen.
Auszählen der Stimmen / der einzelnen Stapel und Eintragung in das Vorschreibblatt
Sortieren der Stimmzettel
